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Allgemeine Geschäftsbedingungen der AKS DASIS Dommermuth GmbH & Co.KG
1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der AKS DASIS Dommermuth GmbH & Co.KG (nachfolgend "Verkäufer" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer.
2. Angebot, Vertragsabschluss
Die innerhalb des Online-Shops von dem Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
3. Preise, Hinweis an internationale Käufer
3.1 Preise
Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent Ausnahme Reparaturbücher = 7%) ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
3.2 Hinweis an internationale Käufer
3.2.1 Der Artikelpreis bzw. die Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle, Steuern und Gebühren. Für diese Kosten kommt der Käufer auf. Bevor Sie auf einen Artikel bieten oder einen Artikel kaufen, erkundigen Sie sich bitte bei den Zollbehörden Ihres Landes, wie hoch diese Zusatzkosten sein können. Diese Gebühren werden in der Regel vom Versandunternehmen oder Frachtunternehmen bei Lieferung eingezogen oder wenn Sie den Artikel abholen. Bei diesen Gebühren handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten.
3.2.2 Artikel werden von uns nicht unter Wert oder als Geschenk deklariert. Laut der Gesetze der USA und anderer Länder ist dies nicht zulässig.
3.3 Preiserhöhungen
Bei Preis- und Kostenerhöhungen zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung ist der Verkäufer berechtigt, eine entsprechende Berichtigung der Preise vorzunehmen, soweit es sich um Handelsgeschäfte bzw. Geschäfte mit juristischen Personen oder Sondervermögen des öffentlichen Rechts handelt. Bei Geschäften mit Verbrauchern, die innerhalb von vier Monaten nach Bestellung abgewickelt werden, ist der Verkäufer für diesen Zeitraum an die bestätigten Preise gebunden. Bei Bestellungen auf Abruf ist für die Berechnung dieser Frist der Zeitraum zwischen Bestellung und Abruf maßgebend.
4. Eigentumsvorbehalt
Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.
5. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
5.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
5.3 Die Liefer- bzw. Leistungsfrist gilt gegenüber Unternehmern auch dann als eingehalten, wenn der Auftragsgegenstand nach Anzeige der Fertigstellung bzw. Abholbereitschaft nicht unverzüglich, spätestens nach einer Woche abgerufen bzw. abgeholt wird. Verzögert sich die Lieferung bzw. Abnahme infolge von Umstanden, die der Käufer bzw. Besteller zu vertreten hat, so werden ihm, sofern er Unternehmer ist, nach Ablauf von einer Woche ab Bekanntgabe der Fertigstellung bzw. Abholbereitschaft an gerechnet, die bei dem Verkäufer oder Dritten entstehenden Lagerkosten berechnet. Im gleichen Zeitpunkt geht das Lagerrisiko auf den Käufer bzw. Besteller über. Bleibt der Käufer bzw. Besteller, soweit er Unternehmer ist, nach Anzeige der Bereitstellung mit der Abnahme länger als 2 Wochen in Rückstand, so ist der Verkäufer nach vorheriger Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
6. Fälligkeit und Zahlung
6.1 Zahlungen haben innerhalb von 30 Tagen nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu erfolgen. Bei Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung gewährt der Verkäufer 2 % Skonto.
6.2 Die Annahme von Schecks und Wechsel erfolgen nur nach besonderer Vereinbarung, in jedem Falle nur erfüllungshalber, d. h., die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Wechsel- oder Scheckbetrag dem Konto des Verkäufers unwiderruflich gutgeschrieben wurde.
6.3
Gerät der Käufer bzw. Besteller mit Zahlungen in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Hohe von 5 Prozentpunkten über dem Basissatz zu fordern. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Dem Käufer bzw. Besteller bleibt vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
6.4
Kommt der Käufer bzw. Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen nicht oder nicht pünktlich nach, so wird die gesamte Restschuld - auch gestundete Forderungen - sofort fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen. Gleiches gilt, wenn dem Verkäufer eine ungünstige Finanzlage des Käufers bzw. Bestellers bekannt wird.
6.5
Der Käufer bzw. Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern die Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Ist der Käufer bzw. Besteller Verbraucher, so stehen ihm Zurückbehaltungsrechte nur aufgrund von Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis zu.
7. Gewährleistung, Haftung
Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
8. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
8.1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
8.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
8.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
8.4 Im Onlineshop wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie die Seite "Rechnungsdanschrift - Zusammenfassung" erreicht haben und den Button "Bestellung senden" anklicken. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des "Zurück" Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
8.5 Der Vertragstext und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden von dem Verkäufer gespeichert. Wir schicken Ihnen eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung mitgeteilt werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie haben auch die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
9.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
10. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung
10.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@dasis.de
10.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Hinweise zur Altölentsorgung
Altöle sind sowohl brennbare als auch wassergefährdende Flüssigkeiten.
Öle gehören nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten.
Unsere nachfolgend genannte Altölannahmestelle nimmt gebrauchte Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle bis zur Menge der im Einzelfall abgegebenen Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle kostenlos an.
AKS Dasis Dommermuth GmbH & Co.KG
Auf dem Hahnenberg 14
56218 Mülheim-Kärlich
Die Rückgabe von Altöl ist grundsätzlich auch an Tankstellen oder bei Wertstoffannahmestellen (z.B. Recyclinghof; evtl. gegen eine Gebühr) möglich. Ob Ihre örtliche Wertstoffannahmestelle Altöl annimmt, erfahren Sie in der Regel vor Ort oder der zuständigen Gemeindeauskunft.
Bei Bedarf nennen wir Ihnen auch eine Altölannahmestelle, bei welcher Sie ihr Altöl entsorgen können.
Hinweis zum Batteriegesetz
Die nachfolgenden Hinweise richten sich an diejenigen, die Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):
1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien (mit Ausnahme von Produkten mit eingebauten Altbatterien) verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Altbatterien können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
AKS Dasis Dommermuth GmbH & Co.KG
Auf dem Hahnenberg 14
56218 Mülheim-Kärlich
2. Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit chemischen Symbolen besonders gekennzeichnet. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes − dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
Datenschutz
Vorwort
Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes (BDSG) verwendet; wir verpflichten uns zur Verschwiegenheit. Unsere Webseiten können Links zu Webseiten Dritter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt.
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Darunter fallen Informationen wie richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter.
Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Entscheiden Sie sich für eine Registrierung, Sie sich also als Mitglied (registrierter Benutzer) anmelden, so können Sie im individuellen Benutzerprofil persönlichen Informationen hinterlegen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingegeben möchten.
Wir bemühen uns, für die Nutzung unserer Angebote möglichst wenig personenbezogene Daten zu erheben. Für eine Registrierung benötigen wir Ihren Vor− und Zunamen, Anschrift und eine gültige E-Mail Adresse, Telefonnummer. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze behalten wir uns vor. Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden.
Verwendung der personenbezogenen Daten
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik−Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Anonymisierte Daten
Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.
Unentgeltliche Auskunft
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt.
Recht auf Widerruf
Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Sie können Ihre Daten auch selbst jederzeit im Benutzerprofil wieder ändern und löschen. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen, wie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Löschung Ihres Accounts, Sperrung oder Löschung von Daten dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
Einverständniserklärung
Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
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